Critical Raw Materials Act

Paket zur sicheren und nachhaltigen Rohstoffversorgung in Kraft getreten

Giant bucket wheel excavator — Foto: Adobe Stock

Nach intensiven Trilog-Verhandlungen zwischen Rat, Europäischer Kommission und Europäischem Parlament ist am 23. Mai 2024 der Critical Raw Materials Act in Kraft getreten.

Critical Raw Materials Act als Schlüsselelement der europäischen Wettbewerbsfähigkeit

Aufgrund der hohen Bedeutung kritischer Rohstoffe für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit, grüne und digitale Technologien aber auch für Faktoren der Sicherheit und Verteidigung, präsentierte die Europäische Kommission am 16. März 2023 einen Vorschlag zu einem neuen Verordnungspaket zur gesicherten und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen - den "Critical Raw Materials Act". Batterien für Elektrofahrzeuge, aber auch grüne Technologien für Windturbinen oder Solarpaneele sind nur einige der vielen Beispiele, die auf ausreichende Verfügbarkeit von kritischen Rohstoffen angewiesen sind. Die globale Produktion und geologische Verfügbarkeit vieler kritischer Rohstoffe ist aber derzeit auf wenige Länder konzentriert.

Zentrale Elemente der Verordnung sind einerseits die Stärkung der europäischen Lieferketten, vor allem durch die Förderung von strategischen Projekten. Diese sollen von beschleunigten Genehmigungsverfahren und erleichtertem Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten profitieren können. Im Sinne der Diversifizierung von Rohstoffimporten soll vor allem das Netzwerk an strategischen Partnerschaften mit rohstoffreichen Drittstaaten ausgebaut werden.

Benchmarks für Rohstoffverarbeitung und Kreislaufwirtschaft weiter erhöht

Im Sinne der Stärkung europäischer Wertschöpfungsketten sowie Diversifizierung der teils hohen Importabhängigkeiten sind folgende Benchmarks vorgesehen: Bis 2030 sollte der strategische Rohstoffbedarf zu mindestens zehn Prozent in der EU abgebaut, zu mindestens 40 Prozent in der EU verarbeitet und zu mindestens 25 Prozent aus der europäischen Kreislaufwirtschaft stammen.

Wesentlicher Knackpunkt: Rohstofflisten nicht flexibel genug

Zurecht wird als Hauptproblem erkannt, dass es in der EU insgesamt keinen sicheren Zugang zu kritischen Rohstoffen gibt. Die Verordnung sieht daher eine Liste an kritischen sowie strategischen Rohstoffen vor, die von den Bestimmungen des Legislativdossiers umfasst sein sollen. Mehrere Mitgliedstaaten, darunter auch Österreich, forderten während der Verhandlungen die Aufnahme weiterer essentieller Rohstoffe und bemängelten die geringe Flexibilität für eine Ausweitung der bestehenden Rohstofflisten.

Definiert wurden schließlich 34 kritische Rohstoffe, die eine hohe volkswirtschaftliche Bedeutung und ein hohes Versorgungsrisiko haben. Kritische Rohstoffe werden häufig als essentielle Bestandteile für Technologien eingesetzt, die zur Erreichung der Klimaziele, des digitalen Wandels und von Sicherheit und Verteidigung benötigt werden.

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